Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen visualy OG, Schönfeldweg 6, 6262 Schlitters, Österreich (im Folgenden „Anbieter“) und ihren Vertragspartnern (im Folgenden „Kunde“) über die Nutzung der Anwendung vOS einschließlich der zugehörigen iOS-App und des Kundenportals.

1.2 Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmerinnen und Unternehmer im Sinne des § 1 UGB. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne des KSchG ist nicht vorgesehen.

1.3 Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.4 Individuell getroffene Vereinbarungen — insbesondere in einem Angebot — gehen diesen Bedingungen vor.

2.1 Der Anbieter stellt dem Kunden vOS als über das Internet nutzbare Software zur Verfügung (Software as a Service). Ein Erwerb der Software selbst findet nicht statt; der Kunde erhält ein zeitlich auf die Vertragsdauer beschränktes, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht.

2.2 Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungs­beschreibung im Angebot. Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang weiterzuentwickeln, solange der vertraglich geschuldete Zweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

2.3 Die Bereitstellung erfolgt am Übergabepunkt, dem Routerausgang des vom Anbieter genutzten Rechenzentrums. Für die Internetanbindung und die Endgeräte des Kunden ist dieser selbst verantwortlich.

3.1 Angebote des Anbieters sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

3.2 Der Vertrag kommt durch Annahme eines Angebots durch den Kunden zustande — schriftlich, elektronisch über die vom Anbieter bereitgestellte Angebotsseite oder durch elektronische Unterschrift. Die Annahme wird dem Kunden bestätigt.

3.3 Zugänge werden ausschließlich durch den Anbieter oder durch einen vom Kunden benannten Administrator eingerichtet. Eine Selbstregistrierung ist nicht vorgesehen.

4.1 Der Anbieter betreibt vOS in einem Rechenzentrum innerhalb der Europäischen Union und trifft dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen zur Sicherung der Daten.

4.2 Die angestrebte Verfügbarkeit im Jahresmittel beträgt [Verfügbarkeit festlegen, z. B. 99,0 %]. Ausgenommen sind Zeiten geplanter Wartung sowie Ausfälle, die der Anbieter nicht zu vertreten hat — insbesondere Störungen bei Vorlieferanten, höhere Gewalt und Angriffe auf die Infrastruktur.

4.3 Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt und mit einer Vorlaufzeit von [Vorlaufzeit festlegen] angekündigt.

4.4 Unterstützung erhält der Kunde unter agency@visualy.at zu den Zeiten [Supportzeiten festlegen]. Eine Reaktionszeit wird [zugesagt / nicht zugesagt — entscheiden].

4.5 Der Anbieter erstellt regelmäßig Sicherungskopien der Daten. Die Sicherung ersetzt keine eigene Datenhaltung des Kunden; der Kunde bleibt für die Rekonstruierbarkeit seiner Daten mitverantwortlich.

5.1 Der Kunde hat Zugangsdaten vertraulich zu behandeln, vor dem Zugriff Dritter zu schützen und einen Verdacht auf missbräuchliche Nutzung unverzüglich zu melden. Zugänge sind personenbezogen; eine gemeinsame Nutzung eines Zugangs durch mehrere Personen ist unzulässig.

5.2 Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm eingestellten Inhalte und deren Nutzung nicht gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Untersagt ist insbesondere:

• das Einstellen rechtswidriger, beleidigender oder rechtsverletzender Inhalte;
• der Versand unerlaubter Werbung, insbesondere unter Verstoß gegen § 107 TKG 2021;
• die Nutzung der Anwendung zur Umgehung technischer Schutzmaßnahmen oder zur Beeinträchtigung ihrer Verfügbarkeit;
• die Weitergabe des Zugangs an Dritte außerhalb des eigenen Unternehmens.

5.3 Setzt der Kunde die Anwendung zur Ansprache von Interessenten ein, obliegt ihm die Prüfung der werberechtlichen Zulässigkeit sowie die Erfüllung der Informationspflichten nach Art. 13 und 14 DSGVO gegenüber den betroffenen Personen. Der Anbieter stellt hierfür lediglich das Werkzeug bereit.

5.4 Zeichnet der Kunde Gespräche auf, hat er die Einwilligung aller Beteiligten einzuholen und die dafür vorgesehene Bestätigung wahrheitsgemäß auszufüllen.

5.5 Der Kunde hält den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer von ihm zu vertretenden rechtswidrigen Nutzung beruhen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.

6.1 Die Nutzung ist entgeltlich. Das Entgelt richtet sich nach dem vereinbarten Modell: [Abrechnungsmodell festlegen — z. B. je Benutzer und Monat, Pauschale, gestaffelt nach Modulen]. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich Umsatzsteuer.

6.2 Die Abrechnung erfolgt [Abrechnungszeitraum festlegen — z. B. monatlich im Voraus]. Rechnungen sind binnen [Zahlungsziel festlegen] ohne Abzug zur Zahlung fällig.

6.3 Zahlungen können per Überweisung, SEPA-Lastschrift oder Karte erfolgen; die Abwicklung von Karten- und Lastschriftzahlungen übernimmt Stripe.

6.4 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 456 UGB) sowie Mahnspesen zu verrechnen. Nach erfolgloser Mahnung mit angemessener Nachfrist kann der Zugang bis zum Ausgleich gesperrt werden; die Entgeltpflicht bleibt für diesen Zeitraum bestehen.

6.5 Der Anbieter ist berechtigt, die Entgelte einmal jährlich mit einer Ankündigungsfrist von [Frist festlegen, z. B. acht Wochen] anzupassen. Der Kunde kann den Vertrag in diesem Fall zum Wirksamwerden der Änderung außerordentlich kündigen.

7.1 Der Vertrag läuft [Mindestlaufzeit festlegen] und verlängert sich um jeweils [Verlängerungszeitraum festlegen], sofern er nicht mit einer Frist von [Kündigungsfrist festlegen] gekündigt wird.

7.2 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere bei erheblichem Zahlungsverzug oder bei schwerwiegenden Verstößen gegen § 5 vor.

7.3 Kündigungen bedürfen der Textform.

7.4 Nach Vertragsende stellt der Anbieter dem Kunden dessen Daten für [Frist festlegen, z. B. 30 Tage] in einem gängigen, maschinenlesbaren Format zum Abruf bereit. Danach werden die Daten gelöscht, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.

8.1 Sämtliche vom Kunden eingestellten Daten und Inhalte bleiben dessen Eigentum. Der Anbieter erhält daran nur die zur Vertragserfüllung erforderlichen Nutzungsrechte — insbesondere zur Speicherung, Verarbeitung und Anzeige innerhalb der Anwendung.

8.2 Der Anbieter wertet Kundendaten nicht zu eigenen Zwecken aus und gibt sie nicht an Dritte weiter, soweit dies nicht zur Leistungserbringung erforderlich oder gesetzlich geboten ist. Die eingesetzten Dienstleister sind in der Datenschutzerklärung benannt.

8.3 Alle Rechte an der Software, ihrer Gestaltung, Dokumentation und den Marken verbleiben beim Anbieter.

9.1 Verarbeitet der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten, für die der Kunde Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Z 7 DSGVO ist, geschieht dies ausschließlich weisungsgebunden auf Grundlage eines Vertrags über die Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Dieser Vertrag ist Bestandteil des Vertragsverhältnisses.

9.2 Der Kunde bleibt dafür verantwortlich, dass er die von ihm verarbeiteten Daten rechtmäßig erhebt und verwendet und den Betroffenen gegenüber seine Informationspflichten erfüllt.

9.3 Welche Daten der Anbieter in eigener Verantwortung verarbeitet, beschreibt die Datenschutzerklärung.

10.1 Der Anbieter gewährleistet die vertragsgemäße Nutzbarkeit der Anwendung. Unerhebliche Beeinträchtigungen bleiben außer Betracht. Mängel sind unverzüglich und nachvollziehbar zu melden.

10.2 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

10.3 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden, höchstens jedoch auf [Haftungshöchstbetrag festlegen — z. B. das im letzten Vertragsjahr gezahlte Entgelt].

10.4 Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.

10.5 Die Anwendung erzeugt Vorschläge und Auswertungen mit Unterstützung automatisierter Verfahren, unter anderem durch Sprachmodelle. Diese Ergebnisse können unrichtig sein. Sie ersetzen keine rechtliche, steuerliche oder kaufmännische Beratung; die Prüfung vor Verwendung obliegt dem Kunden. Eine Haftung für inhaltliche Richtigkeit solcher Ergebnisse ist ausgeschlossen.

10.6 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben unberührt.

11.1 Der Anbieter kann diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern, sofern die Änderung sachlich gerechtfertigt und für den Kunden zumutbar ist.

11.2 Änderungen werden dem Kunden mindestens [Frist festlegen, z. B. sechs Wochen] vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht bis zum Inkrafttreten, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Wirkung wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Fall des Widerspruchs kann jede Partei den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens kündigen.

12.1 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts.

12.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist das sachlich zuständige Gericht in Innsbruck, Österreich.

12.3 Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

12.4 Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden bedarf der schriftlichen Zustimmung des Anbieters.